Elke Hoff

Aus Fehlern lernen

Keine deutsche Beteiligung an einer Mali-Mission ohne klare Ziele

Am 22. August besuchte die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion das United States Africa Command in Stuttgart.

Hier geht es zum ausführlichen Bericht der Abteilung Public Affairs des AFRICOM:

http://www.africom.mil/getArticle.asp?art=8221&lang=0

184. Sitzung vom 14.06.2012 Dauer: 00:05:16

Elke Hoff im Gespräch mit Radio Andernach zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

"Wir brauchen zusätzliche Soldaten, die den Abzug sichern"

Zusammen rein, zusammen raus: Die Bundeswehr will bis Ende 2014 gemeinsam mit USA und Nato aus Afghanistan abziehen. Nun warnt die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP im Bundestag, Elke Hoff: Ein so gefährliches und aufwändiges Manöver müsse dringend vorbereitet werden.

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175. Sitzung vom 26.04.2012 Dauer: 00:06:21

"Stabilität durch Emanzipation: Von Nordafrika über den Nahen Osten bis zum Hindukusch - ist Sicherheit auch ohne den Westen möglich?"

Der Beitrag ist erschienen in der Ausgabe II/2012 der Zeitschrift "Orient-Deutsche Zeitschrift für Politik, Wirtschaft und Kultur des Orients".

HOFF: Einheitliche Regelungen geboten

Zu den Äußerungen des Bundesministeriums der Finanzen, Eltern von Freiwillig Wehrdienstleistenden Kindergeld zu zahlen, erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP, Frau Elke HOFF:

Bei der Diskussion über die Einführung des Freiwilligen Wehrdienstes spielte seinerzeit die Besteuerung des Wehrsoldes keinerlei Rolle. Dessen Steuerfreiheit wurde sogar als Argument zur Begründung des deutlich niedrigeren Wehrsoldes im Gegensatz zu den kurzdienenden Zeitsoldaten angeführt. Die FDP wollte schon damals eine einheitliche Rechtsgrundlage für den Freiwilligen Wehrdienst und den Soldaten auf Zeit, damit eine weitgehende Gleichbehandlung von Freiwillig Wehrdienstleistenden und Zeitsoldaten gewährleistet sein würde.

Daraufhin wurde 2010 in der Koalition verbindlich vereinbart, dass zum 01.01.2013 ein einheitliches Dienstrecht und damit eine einheitliche Regelung für alle kurzdienenden Soldaten, sowohl Freiwillig Wehrdienstleistende als auch Soldaten auf Zeit, in den Streitkräften geschaffen wird. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion sollte diese einheitliche Regelung jetzt auf den Weg gebracht und alle offenen Fragen beantwortet werden inklusive einer Regelung über das Kindergeld. Bis dahin sollte der Status Quo für die Freiwillig Wehrdienstleistenden unverändert bleiben.

Die FDP will eine attraktive Freiwilligenarmee, die auf klaren Grundlagen aufbaut und die jungen Menschen, die bereit sind, ihrem Land zu dienen, in den Mittelpunkt aller politischen Überlegungen stellt.

HOFF: Geplante Besteuerung von Freiwillig Wehrdienstleistenden völlig unangemessen!

Zur Absicht der Bundesregierung, die Bezüge von Wehrdienstleistenden der Bundeswehr besteuern zu wollen, erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke HOFF:

Mit großer Verwunderung nehme ich die Absicht von Finanzminister Schäuble zur Kenntnis, Bezüge von Freiwillig Wehrdienstleistenden ab 2013 besteuern zu wollen. Diese Maßnahme macht den freiwilligen Wehrdienst zusätzlich unattraktiv. Außerdem besteht die Gefahr, nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst in den Streitkräften zu gewinnen. Dies kann auch nicht im Sinne der Bundesregierung sein, die die Einführung des Freiwilligen Wehrdienstes ja schließlich beschlossen hat. Im Übrigen hat sich die FDP-Bundestagsfraktion bereits während der Diskussion über die Aussetzung der Wehrpflicht für eine weitgehende Gleichstellung von Freiwillig Wehrdienstleistenden und Zeitsoldaten ausgesprochen. Die im Vergleich zu den Zeitsoldaten deutlich niedrigeren Bezüge der Wehrdienstleistenden nun auch noch besteuern zu wollen, ist völlig unangemessen.

"Russland und die NATO"

Vor dem Hintergrund der 48. Münchner Sicherheitskonferenz sprach Elke Hoff mit WDR 5 unter anderem über die Folgen der Finanzkrise für Militäreinsätze und Sicherheitspolitik.

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155. Sitzung vom 26.01.2012 Dauer: 00:11:21

Die Bundeswehr wird neu aufgestellt

Im Koalitionsvertrag hielten CDU, CSU und FDP noch grundsätzlich an der Wehrpflicht fest, vereinbarten aber, eine Kommission einzusetzen, die Eckpunkte für eine neue Organisationsstruktur der Bundeswehr erarbeiten sollte. Diese Kommission empfahl die von der FDP gewünschte Aussetzung der Wehrpflicht und eine erhebliche Reduzierung der Truppenstärke. Inzwischen hat der Verteidigungsminister das Konzept zur Stationierung der Bundeswehr in Deutschland vorgelegt, das nun schrittweise umgesetzt wird.

"Im Moment befinden wir uns in einer hochkritischen Phase"

Elke Hoff über die Lage am Hindukusch

149. Sitzung vom 15.12.2011 Dauer: 00:09:29

"Der Schatten über der Afghanistan-Konferenz"

Wer zu viel will, verhindert Lösungen. Die USA sollten einsehen, dass sie auf Dauer keine Sonderstellung einnehmen können.

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"Wie weiter in Afghanistan?"

Elke Hoff zur Bonner Afghanistankonferenz

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"Die NATO ist keine Weltpolizei"

Elke Hoff über die Folgen der Intervention in Libyen

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