Elke Hoff

Pressemitteilungen

21.02.2012

BERNSCHNEIDER: Kritik der SPD am Bundesfreiwilligendienst ist scheinheilig - Arbeitsmarktneutralität ist und bleibt für FDP wichtig

BERLIN. Zur Kritik der SPD-Bundestagsfraktion am Bundesfreiwilligendienst erklärt der Freiwilligendienst-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:

Die Arbeitsmarktneutralität war und ist für die Liberalen ein wichtiger Punkt beim Bundesfreiwilligendienst (BFD). Deshalb haben wir auf der Übernahme dieser Regelung aus dem Zivildienst bestanden. Sie besagt, dass reguläre Beschäftigung durch Zivildienstleistende bzw. Bundesfreiwilligendienstleistende nicht ersetzt werden darf. Die Einsatzstellen werden dahingehend durch das zuständige Bundesamt fortlaufend überprüft. Damit stellt Schwarz-Gelb sicher, dass es möglichst zu keinen Verzerrungen auf dem Arbeitsmarkt durch Freiwilligendienstleistende kommt. Ferner ist für uns völlig klar, dass der BFD kein Arbeitsmarktinstrument ist.

Dass die SPD nun die angeblich fehlende Arbeitsmarktneutralität des BFD kritisiert und eine Schieflage am Arbeitsmarkt aufgrund der Freiwilligendienste befürchtet, ist scheinheilig. Zum einen fordert die SPD seit Monaten vehement einen weiteren Ausbau der Freiwilligendienste. Zum anderen haben die Sozialdemokraten wiederholt kritisiert, dass die Koalition das ehemalige Bundesamt für den Zivildienst mit neuen Aufgaben betraut hat, darunter eben auch mit der Kontrolle der Arbeitsmarktneutralität im BFD. Forderungen und Kritik passen hier offensichtlich nicht zusammen. Die Sozialdemokratie agiert in der Diskussion um die Freiwilligendienste völlig kopflos und verstrickt sich in Widersprüche.

Es zeigt sich, dass das Freiwilligendienstekonzept der Koalition greift. Die Jugendfreiwilligendienste wie der Bundesfreiwilligendienst werden hervorragend angenommen. Nun gilt es, die Evaluation des BFD abzuwarten, die noch im ersten Halbjahr 2012 vorgelegt werden soll. Hier geht für die Liberalen Qualität vor Quantität.

Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
146-Bernschneider-BFD.pdf (21.02.2012, 92.96 KB)