Elke Hoff

Der Montag ist für mich grundsätzlich Anreisetag nach Berlin. Am Morgen tagt das Präsidium der FDP Bundespartei, dem ich seit 2011 als Beisitzerin angehöre. Der Montag bietet außerdem die Gelegenheit, wichtige Termine außerhalb des Sitzungstrubels wahrzunehmen, sei es mit Pressevertretern oder Institutionen, die mit der Bundeswehr und sicherheitspolitischen Fragen zu tun haben.

Der Dienstag beginnt um 7.30 h mit einem gemeinsamen Ministerfrühstück, um 09.00 Uhr tagt dann die Arbeitsgruppe Sicherheit der FDP-Bundestagsfraktion. Hier treffe ich mich mit meinen FDP-Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss und wir bereiten gemeinsam die Tagesordnung des Verteidigungsausschusses und die Punkte der Plenarsitzungen vor, die für uns Verteidigungspolitiker relevant sind. Häufig sind auch externe Teilnehmer aus dem Bundesverteidigungsministerium oder aus der militärischen Führung der Bundeswehr für aktuelle Informationen zu Gast. Um 11.00 Uhr folgt der Arbeitskreis I der FDP-Bundestagsfraktion "Internationale Politik". In diesem Arbeitskreis treffen sich alle Fraktionskollegen, die sich mit Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik sowie mit den Politikfeldern Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte befassen. Hier werden die Ergebnisse aus den jeweiligen Arbeitsgruppen vorgetragen und diskutiert. Zusätzlich werden Anträge beraten und verabschiedet sowie die Rednerliste für die Sitzungswoche zu allen Themen des Arbeitskreises festgelegt. Um 15.00 Uhr treffen sich alle Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion zur Fraktionssitzung im Reichstag. In der Fraktionssitzung wird aus dem Ältestenrat des Deutschen Bundestages berichtet, die endgültige Tagesordnung der Plenartage ausgehändigt und alle wichtigen politischen Themen der Woche durch den Fraktionsvorsitzenden vorgetragen, in der Fraktion diskutiert und die weitere Vorgehensweise beschlossen. Dadurch sind alle Abgeordneten über die kommenden Plenarsitzungen und die dort notwendigen Abstimmungen informiert und vorbereitet. Häufig werden komplexe politische Themen erörtert und ausdiskutiert, sodass die Fraktionssitzung bis spät in den Abend dauern kann.

Der Mittwoch beginnt um 08.00 Uhr mit der Sitzung der Obleute aller Fraktionen im Verteidigungsausschuss. Dort wird der Ablauf der folgenden Ausschusssitzung im Einzelnen festgelegt und die Tagesordnung der nächsten Sitzung vorberaten. Um 09.00 Uhr tagt dann der Verteidigungsausschuss. Je nach Umfang der Tagungsordnung und Brisanz der Themen geht die Sitzung bis in den Nachmittag hinein. Danach schließen sich weitere Gespräche mit Journalisten oder Interessenvertretern aus der Sicherheitspolitik an, Veranstaltungen finden statt oder man ist selbst vortragender Teilnehmer bei Kongressen und Tagungen. Zusätzlich betreue ich häufig noch Besuchergruppen aus dem Wahlkreis und von der Bundeswehr, aber auch Schulklassen und andere interessierte Besucher gehören zu meinen Gästen in Berlin.

Der Donnerstag und der Freitag sind die eigentlichen Plenartage des Deutschen Bundestages, an denen die Gesetzesvorhaben beraten und beschlossen werden, Anträge diskutiert und verbschiedet und Regierungserklärungen entgegengenommen werden. Diese Tage werden von anderen Terminen weitestgehend freigehalten, damit die Abgeordneten an den wichtigen Abstimmungen in möglichst großer Zahl teilnehmen können. Wer an einem Sitzungstag unentschuldigt fehlt, muss 50 Euro Strafe zahlen.