Elke Hoff

Pressemitteilungen

16.03.2012

REINEMUND: Kooperation auf kommunaler Ebene ein wichtiger Schritt

BERLIN. Zu den Plänen des Verbands kommunaler Unternehmen und Sparkassen, gemeinsam die Energiewende voranzutreiben, erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses und kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND:

Die Energiewende ist eine große gesamtwirtschaftliche Herausforderung. Es ist richtig und wichtig, wenn VKU und Sparkassen betonen, dass dies nur gelingen kann, wenn Wirtschaft, Gesellschaft und Politik an einem Strang ziehen. Gerade Kommunen und deren Stadtwerke spielen dabei eine bedeutende Rolle. Die Ankündigung des geschäftsführenden Vorstandes des deutschen Sparkassen-und Giroverbandes (DSGV), dass die örtlichen Sparkassen diese Gemeinschaftsaufgabe vor Ort unterstützen werden, ist daher nur folgerichtig. Denn bei der Umsetzung der notwendigen Schritte zum Ausbau der dezentralen Energieerzeugung sind erhebliche Finanzmittel notwendig. Die auch von der Bundesregierung gewollte und geförderte Dezentralisierung ist ein wesentlicher Baustein. Die Koordinierung durch den Bund nimmt nun Fahrt auf, ob beim Netzausbaugesetzt oder beim KWK-Gesetz.

Hilfreich wäre es, wenn auch die Länder ihrer Verantwortung endlich nachkämen und ihren Beitrag leisteten. Die Blockade im Bundesrat bei der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung konterkariert positive Ansätze auf kommunaler Ebene. Wir fordern die SPD-geführten Länder auf, endlich von obstruktiv auf konstruktiv umzuschalten.

Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
219-Reinemund-Verband_kommunaler_Unternehmen-Energ.pdf (16.03.2012, 92.62 KB)