Elke Hoff
Pressemitteilung Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz
31.08.2011
HOFF: Einsatzversorgung unserer Soldatinnen und Soldaten verbessert
BERLIN. Zum heute im Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Verbesserung der Einsatzversorgung von Soldatinnen und Soldaten erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF:
Der heute im Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur Verbesserung der Einsatzversorgung unserer Soldatinnen und Soldaten setzt endlich Teile der seit langem gestellten Forderungen der FDP um. Für die FDP-Bundestagsfraktion stand vor allem die vereinfachte Anerkennung und die verbesserte Versorgung von seelisch verwundeten Soldaten hierbei im Vordergrund. Es hat sechs lange Jahre gedauert, bis auch die Bundesregierung und das Verteidigungsministeriums erkannt haben, das in diesem Bereich ein großer Handlungsbedarf besteht. Allerdings wurden wichtige Forderungen der FDP-Bundestagsfraktion noch nicht umgesetzt. Dies betrifft vor allem die Glaubhaftmachung einer einsatzbedingten Traumatisierung, die Anerkennung eines Schädigungsgrads von 30 statt 50 Prozent sowie die doppelte Anrechnung von Einsatzzeiten. Gerade in diesem Bereich ist es wichtig, dass die Soldatinnen und Soldaten wissen, dass das Parlament seiner Verantwortung nachkommt, die mit einer Entsendung in den Einsatz verbunden ist.